www.ew-online.de

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen zum Portal enerope

von

EURODIALOG GmbH
Greinerberg 6
81371 München

Stand: November 2010

 

§ 1 Inhalt des Portals enerope

(1) Das Profi-Energieportal enerope ist eine Dienstleistung der EURODIALOG GmbH – im folgenden kurz EURODIALOG genannt.  EURODIALOG kooperiert mit verschiedenen Medien- und Contentpartnern. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen legen die grundlegenden Regeln dar, unter denen die von der EURODIALOG angebotenen Leistungen genutzt werden können.

(2) Der Nutzer des Portals enerope erhält umfangreiche Informationen, Daten und Statistiken. Daneben werden Marketing- & Werbedienstleistungen angeboten.

 

§ 2 Nutzung des Portals enerope

(1) EURODIALOG ermöglicht dem Nutzer neben den vorgenannten Möglichkeiten den Zugriff auf diverse Angebotsseiten Dritter. Die rechtliche und inhaltliche Verantwortung für die auf den genannten Seiten angebotenen Dienste liegt allein bei den dort genannten Unternehmen und Organisationen. Bei Nutzung der Dienste Dritter kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich mit den jeweiligen Unternehmen oder Organisationen zustande.

(2) Voraussetzung für die Nutzung der geschlossenen Rubriken des Portals enerope ist die vorherige Zulassung als Nutzer durch EURODIALOG. Hierfür muss der Interessent die Registrierungskarte auf dem Portal enerope vollständig und korrekt ausfüllen. Sobald der Interessent seine Registrierung abschickt, stimmt er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.

(3) Nach Prüfung der angegebenen Informationen über die Registrierungskarte und  anderer Kriterien erhält der Interessent bei positiver Entscheidung durch EURODIALOG die Zugangsdaten zum Portal enerope per E-Mail zugesandt und wird damit zum rechtmäßigen Nutzer des Portals enerope.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort geheim zu halten und dafür zu sorgen, dass keine unbefugten Personen Kenntnis von seinem Passwort erhalten. Der Nutzer ist verpflichtet, unverzüglich nach Bekanntwerden der Kenntnis einer Drittperson vom Passwort dies EURODIALOG unverzüglich mitzuteilen.

(5) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung zur Nutzung des Portals enerope. EURODIALOG hat das Recht, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen a) mutmaßlich falschen Angaben bei der Registrierung, b) mutmaßlichen bzw. erkennbaren Missbrauchs der Dienste von EURODIALOG, c) Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Dienste von EURODIALOG, d) sonstigen Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückzunehmen. Bei Verstößen behält sich EURODIALOG ausdrücklich die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

(6) Der Nutzer ist berechtigt, jederzeit seine Anmeldung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen, wenn er nicht schon die entgeltlichen Dienste von EURODIALOG in Anspruch genommen hat. Innerhalb von zwei Wochen nach Registrierung hat der Nutzer darüber hinaus das Recht, seine Anmeldung auch mit Wirkung für die Vergangenheit zu widerrufen, sofern er bis dahin die Dienste von EURODIALOG noch nicht in Anspruch genommen hat. In beiden Fällen muss der Nutzer EURODIALOG schriftlich entsprechend benachrichtigen.

 

§ 3 Copyright-Hinweis

(1) Alle Rechte bleiben vorbehalten. An allen Webseiten von enerope inklusive Layout, Quelltext, Software und deren Inhalten besitzt EURODIALOG oder der jeweils angegebene Anbieter das Urheberrecht und sonstige Schutzrechte. Die Inhalte der Webseiten von enerope dürfen nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch EURODIALOG reproduziert oder auf elektronischen oder elektromechanischen Systemen gespeichert, verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden, es sei denn, dass in Teilseegmenten von enerope explizit auf freie Verwendungsrechte hingewiesen wird. Davon ausgenommen ist die Speicherung im Hauptspeicher des Computers des jeweiligen autorisierten Nutzers und der Ausdruck von einzelnen Seiten zum persönlichen Gebrauch.

(2) Texte, Bilder, Videos und sonstige medial verwendbaren Informationen, die an EURODIALOG zur Veröffentlichung gesandt werden, unterliegen nach Abnahme dem Copyright von EURODIALOG.

 

§ 4 Datenschutz, Datenverwendung

(1) EURODIALOG ist berechtigt, im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes, personenbezogene Daten zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu eigenen Zwecken zu nutzen.

(2) EURODIALOG ist darüber hinaus  berechtigt, personenbezogene Daten (a) an Kooperationspartner weiterzuleiten, soweit dies zur Abwicklung von Verträgen erforderlich ist, die im Rahmen der Nutzung der Dienste von EURODIALOG zu Stande gekommen sind, und (b) in anderen Fällen nach Einwilligung des Nutzers weiterzugeben, wenn und soweit das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an der Weitergabe nicht überwiegt.

(3) EURODIALOG ist ferner berechtigt, personenbezogene Daten an Kooperationspartner zu übermitteln, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind: (a) Eine Verarbeitung dieser Daten erfolgt ausschließlich nach den Bedingungen des deutschen Datenschutzrechts und einzig zu den Zwecken der Nutzung der Dienste von EURODIALOG, wie sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegt sind. Innerhalb dieses Rahmens erfolgt die Verarbeitung dieser Daten ausschließlich nach den Weisungen der EURODIALOG (b) EURODIALOG verpflichtet seine Kooperationspartner, an welche es die Daten übermittelt, auf die uneingeschränkte Einhaltung der vorstehenden Voraussetzungen. (c) Jeder Nutzer hat jederzeit das Recht, der wie vorstehend bezeichneten Verwendung seiner personenbezogenen Daten per Schreiben an EURODIALOG zu widersprechen.

(4) Über den in den Absätzen (1) bis (3) beschriebenen Umfang hinaus wird EURODIALOG personenbezogene Daten nicht verwerten oder weitergeben.

 

§ 5 Haftung, Gewährleistung

(1) Informationen in Form von Kursen, Preisen, Nachrichten und Artikeln beruhen teilweise auf Meldungen von Nachrichtenagenturen und anderen Diensten. Alle auf dem Portal enerope veröffentlichten Informationen unterliegen einer permanenten Qualitätskontrolle. Eine Gewähr für den Umfang, die Aktualität, Richtigkeit und Verfügbarkeit wird dennoch nicht geleistet.

(2) Für Schäden aufgrund von Störungen, Verzögerungen, falschen Daten, Irrtümern, Unterbrechungen, die im Dienstbetrieb der EURODIALOG oder im Dienstbetrieb von Zulieferern von EURODIALOG auftreten können, haftet EURODIALOG nur im gesetzlichen Umfang. Für den Inhalt von fremden Internet-Seiten, auf die von enerope durch einen Link verwiesen wird, wird jegliche Haftung ausgeschlossen.

(3) EURODIALOG übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit des Portals enerope. EURODIALOG als Betreiber von enerope oder die von ihr beauftragten Unternehmen/Personen behalten sich überdies das Recht vor, das System zu Wartungszwecken kurzfristig abzuschalten. EURODIALOG wird von seinen vertraglichen Verpflichtungen freigestellt, sofern es an deren Erfüllung durch Arbeitskampf, behördlichen oder gerichtlichen Maßnahmen sowie sonstigen Ereignissen höherer Gewalt behindert wird, und EURODIALOG diese nicht zu vertreten hat.

(4) EURODIALOG ist jederzeit berechtigt, das Angebot zu ändern, zu erweitern oder zu kürzen. Die Dienste können darüber hinaus nach billigem Ermessen nach rechtzeitiger Ankündigung gänzlich eingestellt werden.

 

§ 6 Nutzungsgebühren

(1) Die Vergütung der Dienstleistungen von EURODIALOG bemisst sich nach der vertraglichen Vereinbarung.

(2) Maßgeblich für sämtliche Entgelte ist die Preisliste von EURODIALOG in ihrer jeweils geltenden Fassung. Die Preisliste für standardisierte Produkte wird dem Nutzer des Portals enerope jeweils rechtzeitig zur Kenntnis gebracht.

 

§ 7 Rechnungslegung, Zahlung

(1) Alle veröffentlichten und in Rechnung gestellten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzl. Mehrwertsteuer.

(2) Wenn nicht anders vereinbart, ist EURODIALOG berechtigt, die anfallende Nutzungsgebühr jährlich im Voraus dem Nutzer in Rechnung zu stellen.

Nutzungsgebühren und andere Rechnungen, z.B. Gebühren für Werbebanner, Kalendereinträge, etc. sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungslegung. Maßgeblich für die Zahlungserfüllung ist der Eingang auf dem Konto von EURODIALOG.

(3) Leistet der /Nutzer/Kunde Zahlungen später als zu den in § 7 Absatz 2 genannten Fristen, so ist EURODIALOG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Ferner ist EURODIALOG bei Zahlungsverzug berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Entgeltbetrages einzustellen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden für den Zeitraum der Nichtbelieferung bleibt hiervon unberührt.

(4) Zusätzlich ist EURODIALOG bei Zahlungsverzug berechtigt, den Nutzungsvertrag fristlos zu kündigen. Will EURODIALOG von diesem Recht Gebrauch machen, ist EURODIALOG verpflichtet, dem Nutzer unter Androhung der Kündigung eine Nachfrist von 14 Tagen zum Ausgleich der rückständigen Zahlung zu setzen.

 

§ 8 Laufzeit des Vertrages, Kündigung

(1) Die Laufzeit beginnt mit dem vertraglich vereinbarten Termin. Fehlt es an einer solchen Vereinbarung, beginnt die Vertragslaufzeit mit der Freischaltung der Nutzerlizenz resp. der Einträge.

(2) Der Vertrag wird für eine Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate, sofern der Vertrag nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der ursprünglichen oder sich einer daran anschließenden Vertragsperiode von einer der Vertragsparteien gekündigt wird. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung hat schriftlich, mit rechtsverbindlicher Unterschrift,  zu erfolgen.

 

§ 9 Anzuwendendes Recht

(1) Die Nutzung von enerope und die sich hieraus ergebenden Ansprüche unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von EURODIALOG, wenn nicht etwas anderes vereinbart ist. Erfüllungsort für Zahlungen an EURODIALOG ist der Sitz in München.

(3) Gerichtsstand für alle Klagen gegen EURODIALOG ist München.

 

§ 10 Sonstiges

EURODIALOG als Betreiber des Portals enerope behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen werden mit Kundgabe der neuen Geschäftsbedingungen auf dem Portal enerope wirksam.

 

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.